• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987004483A1
    申请号:PCT/T1987/000002
    申请日:1987-01-20
    公开日:1987-07-30
    发明作者:Martin Fink
    申请人:Ife Industrie-Einrichtungen Fertigungs-Aktiengesel；
    IPC主号:B61D19-00
    专利说明:
    [0001] Pneumatischer oder hydraulischer Antrieb zum öffnen und Schließen von Türen
    [0002] Die Erfindung betrifft einen pneumatischen oder hydraulischen Antrieb zum Öffnen und Schließen von Türen, bei welchem die Linearbewegung eines von einem Druckmittel angetriebenen, doppeltwirkenden Kolbens über eine Kolbenstange und ein Schraubgetriebe in eine Drehbewegung einer Spindel umgesetzt wird.
    [0003] Bei den bekannten Drehantrieben dieser Art besteht ein Nachteil darin, daß bei Druckverlust des Arbeitsmediums der doppeltwirkende Kolben sich nach unten bewegen und die Türe sich öffnen kann . Hierbei besteht die Gefahr , daß die Türe unter einer Kraft im Sinne des öffnens der Türe diese nachgiebt und damit Personen gefährdet sind. Tritt das Leck in einer Zeit ein, während der das Fahrzeug abgestellt ist, so ist ein Zugang in das Wageninnere durch Unbefugte möglich.
    [0004] Die Erfindung bezweckt eine Einrichtung zu schaffen, die bei Druckabfall die Öffnungsbewegung der Türe sperrt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß ein ortsfest gelagerter Sperrhebel vorgesehen ist, der unter der Wirkung einer Feder in Geschlossenstellung der Tür an einem mit dem Kolben verbundenen Teil angreift, wobei er den Kalben in seiner Endlage sichert und mittels eines vom Druckmittel beaufschlagten Arbeitszylinders entgegen der Kraft einer weiteren Feder in seiner Offen- Stellung gehalten ist.
    [0005] Da die Sperre aufgehoben werden muß, um die Tür öffnen zu können, ist in Ausgestaltung der Erfindung vor- gesehen, daß der Sperrhebel mit einem handbetätigbaren Bowdenzug verbunden ist.
    [0006] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn der Bowdenzug von einem Handhebel ausgeht, mit dem ein Dreiweghahm in der Druckleitung des Druckmittels betätigbar ist, der in der einen Endstellung des Handhebels die Druckmittelleitung mit dem Rückfluß verbindet. Dadurch ist eine Notbetätigungseinriebtung geschaffen. In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt.
    [0007] Es zeigen Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Türantriebes im Aufriß, die Fig. 2 und 3 einen Querschnitt, wobei in Fig. 2 der Sperrhebel in seiner wirksamen und in Fig. 3 in seiner unwirksamen Stellung dargestellt ist, und Fig. 4 eine Regelschaltung.
    [0008] In einer Konsole 1 ist eine Welle 2 gelagert, die mittels eines Schraubgetriebes 3 verdreht werden kann. Unterhalb des Schraubgetriebes ist ein Arbeitszylinder 4- mit einem doppeltwirkenden Kolben 5 samt Zu- und Abflüssen für das Druckmedium vorgesehen. Die Kolbenstange 6 ist mit einem Rollenpaar 7 versehen, das in Schlitzen 8 des Schraubgetriebes 3 geführt ist. Dadurch wird eine Achsialbewegung des Doppelkolbens 5 in eine Drehbewegung der Welle 2 umgewandelt, die das Räderpaar 7 mittels Achsialschlitzen umfaßt.
    [0009] Ist das Ende der Schlitze 8 gegenüber der Drehachse geneigt ausgebildet, sodaß keine Selbsthemmung besteht, so besteht die Gefahr, daß bei Druckverlust der Doppelkolben 5 nicht mehr in seiner oberen Lage gesichert ist und zumindest bei Belastung der Tür einer Drehbewegung der Welle 2 keinen Widerstand entgegensetzen kann. Um dies zu verindern, ist an einer Konsole 9 ein winkelförmiger Sperrhebel 10 schwenkbar gelagert, der in seiner nicht dargestellten Sperrstellung eine Rolle 11 untergreift, die gleichachsig mit dem Rollenpaar 7 an der Kolbenstange 6 gelagert ist. Am Sperrhebel 10 ist eine Kolbenstange 12 eines Kolbens 13 angelenkt, der in einem Arbeitszylinder 14 gleitet und einseitig mit dem gleichen Druckmittel wie der Doppelkolben 5 beaufschlagt ist. Zwischen der einen Stirnseite des Arbeitszylinders 14 und dem Kolben 13 ist eine Druckfeder 15 eingesetzt. Der Arbeitszylinder 14 ist an einer Konsole 16 schwenkbar gelagert. Der Sperrhebel 10 ist mittels einer Welle mit einem Hebel 10a fest verbunden, an den ein Bowdenzug 17 angreift, welcher eine Verschwenkung des Sperrhebels 10 aus seiner Sperrlage heraus entgegen der Kraft einer Drehfeder 18 von Hand aus ermöglicht.
    [0010] Die gesamte Einrichtung ist mittels eines Topfes 19 abgedeckt.
    [0011] Gemäß Fig. 4 ist der Arbeitszylinder 4 mittels der Leitungen 20, 21 mit einem Steuerventil 22 verbunden, das einerseits an einer Druckquelle 23 angeschlossen ist. Eine weitere Leitung 24 führt in das Dmckmittelreservoir zurück. Von der Druckleitung führt eine Zweigleitung 25 zum Arbeitszylinder 14. Weiters ist in der Druckleitung ein Ventil 26 geschaltet, das mittels eines Handhebels 27 betätigt werden kann. Es verbindet wahlweise die Druckquelle 23 mit dem Ventil 22 oder die Druckleitung mit dem Rückfluß. Am Handhebel 27 ist das -eine Ende 28 des Bowdenzuges 17 befestigt.
    [0012] Mittels des Ventils 22 kann der Arbeitszylinder 4 auf Öffnen oder Schließen gestellt werden. In der Geschlossenstellung befindet sich der doppeltwirkende Kolben 5 in seiner oberen Endlage und wird durch das Druckmittel in dieser Stellung gehalten. Stets ist der Arbeitszylinder 14 an der Druckleitung angeschlossen, sodaß sich der Kolben 13 in seiner die Feder 15 komprimierenden Endlage befindet, in der er den Sperrhebel 10 aus seiner Sperrlage hält. Der Handhebel 27, der mit dem Bowdenzug 17 und dem Ventil 26 eine N oteinrichtung darstellt, befindet sich in jener Lage, bei der das Ventil 26 die Druckquelle 23 mit dem Ventil 22 verbindet. Entsteht an irgendeiner Stelle der Leitungen, die unter Druck stehen, ein Leck und sinkt daher der Druck, so wird zunächst unter dem Einfluß der Feder 15 der Kolben 13 in den Arbeitszylinder 4 hineingepreßt, wodurch zunächst dieLeckmenge ausgeglichen wird. Hierbei wurde von der Kolbenstange 12 der Sperrhebel 10 in dessen Sperrstellung gebracht, in der er die Rolle 11 untergreift
    [0013] (Fig. 2). Bei weiterem Entweichen von Druckmittel wird der Arbeitskolben 4 drucklos. Dennoch kann die Tür weder von selbst noch unter Belastung geöffnet werden. Eine Öffnung der Tür ist jedoch vorübergehend möglich, wenn mittels des Handhebels 27 der Bowdenzug 17 betätigt wird. Bei Freigabe des Hebels 27 kehrt der Sperrhebel 10 in seine Sperrstellung zurück.
    [0014] Soll die Tür mittels der Noteinrichtung geöffnet werden, so wird der Handhebel 27 betätigt, wodurch durch das Ventil 26 die Druckleitung mit der Rückleitung 24 verbunden und gleichzeitig der Bowdenzug betätigt wird, sodaß der Sperrhebel 10 in seiner Offenstellung gehalten wird, obwohl nicht nur der Arbeitszylinder 4 sondern auch der Arbeitszylinder 14 drucklos werden. Es ist gleichgültig, von welchem Abschnitt der Druckleitung 20 die Zweigleitung 25 ausgeht.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Pneumatischer oder hydraulischer Antrieb zum öffnen und Schließen von Türen, bei welchem die Linearbewegung eines von einem Druckmittel angetriebenen, doppeltwirkenden Kolbens über eine Kolbenstange und ein Schraubgetriebe in eine Drehbewegung einer Spindel umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein ortsfest gelagerter Sperrhebel (10) vorgesehen ist, der unter der Wirkung einer Feder (18) in Geschlossenstellung der Tür an einem mit dem Kolben (5) verbundenen Teil (11) angreift, wobei er den Kolben in seiner Endlage sichert und mittels eines vom Druckmittel beaufschlagten Arbeitszylinders (14) entgegen der Kraft einer weiteren Feder (15) in seiner Offenstellung gehalten ist.
    2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (10) mit einem handbetätigbaren
    Bowdenzug (17) verbunden ist.
    3. Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bowdenzug von einem Handhebel (27) ausgeht, mit dem ein Dreiweghahn (26) in der Druckleitung (20) des Druckmittels betätigbar ist, der in jener Endstellung des Handhebels, bei der der Bowdenzug wirksam ist, die Druckmittelleitung mit dem Rückfluß (24) verbindet.
    类似技术:
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    US5515649A|1996-05-14|Automatic door operator
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0255530B1|1991-10-16|
    EP0255530A1|1988-02-10|
    AT68552T|1991-11-15|
    ATA12586A|1987-03-15|
    DE3773789D1|1991-11-21|
    AT384271B|1987-10-27|
    US4854223A|1989-08-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    FR2278892A1|1974-07-15|1976-02-13|Bode & Co Geb|Dispositif de verrouillage pour une porte a deux battants, en particulier pour une porte pivotante, pivotant au moyen d'un mecanisme de rotation|
    DE2805639B1|1978-02-10|1979-06-28|Bode & Co Geb|Vorrichtung zur Sicherung der Verriegelungsstellung von durch Drehsaeulen betaetigten Fahrzeugtueren|
    GB2073815A|1980-04-11|1981-10-21|Ife Gmbh|A Door Actuating Mechanism|
    EP0058323A1|1981-02-06|1982-08-25|ECKART GmbH & Co. KG|Druckmittelbetätigter Schwenkmotor|
    DE3112646A1|1981-03-30|1982-11-18|Eckart Gmbh & Co Kg|Druckmittelbetaetigter schwenkmotor|ITTO20080704A1|2008-09-25|2010-03-26|Claudia Bonetto|Dispositivo di comando per porte roto-traslanti|US720399A|1902-02-20|1903-02-10|Frederick L Brewer|Door-operating appliance.|
    US1002596A|1911-03-07|1911-09-05|Cons Car Heating Co|Door-motor.|
    US1098585A|1913-06-30|1914-06-02|Western Door Control Company|Fluid door-controller.|
    US2932282A|1957-07-08|1960-04-12|Roe L Mckinley|Fluid actuated systems for operating and locking control elements|
    US4185539A|1977-03-07|1980-01-29|Andrew Stratienko|Locking device for hydraulic actuator|
    ATA387978A|1978-05-29|1982-08-15|Ife Gmbh|Drehantrieb fuer tueren od.dgl.|
    US4545149A|1984-01-03|1985-10-08|Gebr. Bode & Co. Gmbh|Device for securing the locked position of a motor-vehicle door|
    DE3532514C1|1985-09-12|1987-04-23|Bode & Co Geb|Antriebsvorrichtung fuer eine Drehsaeule,insbesondere zur Bewegung von Schwenktuerfluegeln an Kraftfahrzeugen|EP0426502B1|1989-11-03|1993-08-11|Parker HannifinPty Ltd|Antriebseinrichtung für eine Schiebetür|
    US6141908A|1998-08-13|2000-11-07|Westinghouse Air Brake Company|Transit vehicle door system|
    US7210268B2|2003-12-23|2007-05-01|Wabtec Holding Corporation|Unlock mechanism for a rotary door operator|
    US6948765B2|2003-12-23|2005-09-27|Westinghouse Air Brake Technologies Corporation|Lock mechanism for a rotary door operator|
    法律状态:
    1987-07-30| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): US |
    1987-07-30| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-09-12| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1987900774 Country of ref document: EP |
    1988-02-10| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987900774 Country of ref document: EP |
    1991-10-16| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1987900774 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    ATA125/86||1986-01-20||
    AT0012586A|AT384271B|1986-01-20|1986-01-20|Pneumatischer oder hydraulischer antrieb zum oeffnen und schliessen von tueren|AT87900774T| AT68552T|1986-01-20|1987-01-20|Pneumatischer oder hydraulischer antrieb zum oeffnen und schlie en von tueren.|
    DE8787900774A| DE3773789D1|1986-01-20|1987-01-20|Pneumatischer oder hydraulischer antrieb zum oeffnen und schlie en von tueren.|
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